Neue Publikation zum EMBAG

Die digitale Transformation des öffentlichen Sektors ist ein Phänomen, das Länder weltweit beschäftigt. Dadurch erhöht sich die Nachfrage nach digitalen Technologien, die jedoch zumeist nicht von den Verwaltungen selbst entwickelt werden. Dies stellt die Beschaffung von Software für den öffentlichen Sektor vor zahlreiche Herausforderungen. Konkret sind Themen des Datenschutzes, der Cybersicherheit, Servicequalität, Informationsasymmetrie, des Vendor-Lockins und der Transparenz gegenüber dem Kunden zu berücksichtigen – um nur einige Beispiele zu nennen.

Um diese Herausforderungen zu bewältigen, haben einige Länder begonnen, Rechtsvorschriften zur Regelung der Offenlegung des Quellcodes von Software für die öffentliche Verwaltung zu erlassen. Die Schweiz ist eines dieser Länder: das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) ist seit 2024 in Kraft und enthält eine Verpflichtung zur Verwendung von Open Source Software (OSS).

Prof. Dr. Rika Koch, Dozentin und Co-Fachgruppenleiterin am Institut Public Sector Transformation der Berner Fachhochschule und Prof. Dr. Désirée Klingler, Dozentin an der Universität St. Gallen thematisieren das EMBAG in ihrem Artikel in der neusten Ausgabe der Fachzeitschrift European Procurement & Public Private Partnership Law Review (EPPPL).

Die beiden Autorinnen klären den Inhalt und Umfang des EMBAG und zeigen auf, wo die Chancen und Herausforderungen des neuen Gesetzes liegen. Die Schweiz hat mit dem EMBAG eines der fortschrittlichsten Gesetze zur Förderung von Open Source Software im öffentlichen Sektor weltweit eingeführt. Zwar bleiben Fragen offen – etwa im Umgang mit sicherheitsrelevanten Ausnahmen –, doch insgesamt wird die Einführung als grosser und bedeutender Schritt in Richtung Effizienz, Transparenz und digitaler Souveränität des öffentlichen Sektors gewertet.